Ein offener Brief an den (Ex) Justizminster Brandstetter

Sehr geehrter Herr Justizminister,
unfassbare Vorgänge, deren strafrechtliche Relevanz zu erkennen auch für eine mindergebildete Person kein Problem sein sollte, lassen mich Sie ersuchen dafür Sorge zu tragen, dass (Bezirks)Gerichte nicht zu Wirkungsstätten und zu Servicestellen für Kriminelle verkommen.

Wie begründet dieser Appell ist, lässt sich an einem einzigartigen (?) Justizskandal ersehen: Der Kindesabnahme beim BG Vöcklabruck zu  GZ. 40 Ps 255/13, in Folge an das BG Favoriten abgetreten und dortselbst zu GZ. 2 Ps 201/14 weitergeführt.

Zum BG Vöcklabruck wäre zunächst die gerichtsbekannte Tatsache zu erwähnen, dass der Verdacht sich aufdrängt, man habe sich beim BG Vöcklabruck eines falschen Gutachten bedient - sohin sich der gleichen Methode bedient, die zu einen beim LG Salzburg anhängigen Strafverfahren gegen den Gutachter Bachler geführt hat.

In einem weiteren beim BG Vöcklabruck abgeführten, dem oben erwähnten Verfahren zu GZ. 40 Ps 255/13, drängt sich der Verdacht auf. die damit befasste Richterin habe bei der Entscheidung einer Mutter ihre beiden Buben abzunehmen, dem offenkundig falschen Gutachten eines Herrn Barnabas Strutz verfahrensentscheidende Bedeutung beigemessen.

Keine Bedeutung wurde seitens des Gerichts dem Umstande beigemessen, dass der Herr Barnabas Strutz in seinem Gutachten einem gegen Herrn Ministerialbeamten Xxxxxxx  Xxxxx erhobenen Vergewaltigungsvorwurf keine Bedeutung beigemessen , sowie seine "Mordanklage" und seine abartigen Sexualgelüste nicht erwähnungswert fand.

Dass der Herr Ministerialbeamte seiner Ehfrau keinen Beistand leistete, keine Alimente zahlte, in seiner Wiener Wohnung eine "Dame" einquartierte, in einem Fall involviert war bei der es um Vermittlung von Prostutierten und Kinderporno geing, kurzum ein Leben führte, das mit den Standespflichten eines Beamten nicht im Einklang zu bringen ist, dürfte der Grund gewesen sein, ihm die alleinige Obsorge zu übertragen für jene Buben, um die er sich sehr, sehr wenig gekümmert hat.

Erstaunlich auch, dass man ihm die alleinige Obsorge für beiden Buben zuerkannte, obwohl er vehement bestritten hatte, von einem der beiden Buben der Vater zu sein ...

Offenkundig nicht minder verfahrensentscheidend: Der von der Richterin und SV Barnabas Strutz begünstigte Ministerialbeamte Xxxxxxx Xxxxx den man die beiden der Mutter abgenommenen Buben zur alleinigen Obsorge überantwortete, verwendete - offenkundig amtsmissbräuchlich -bei seinen von Hass und Vernichtungswillen geprägten gegen die Kindesmutter Xxxxxxx Xxxxx gerichteten Anzeigen und Eingaben bei Gerichten und Behörden, die von Steuerzahlern bezahlten Einrichtungen des Bundesministerium für Gesundheit wie Faxgerät, Telephon, Laptop und Email-Adresse.

Was Wunder, dass diese einen amtlichen Anschein erweckenden Eingaben des Herrn Ministerialbeamten die Richterin beim BG Favoriten u.a. bewog, eine angesetzte Tagsatzung nur aufgrund eines Anrufes einer verfahrensfremden Person abzusagen ...

Was Wunder, dass diese Richterin dem angeblich total verschuldeten - allein seine Alimentationsschulden belaufen sich auf ca 12.000 Euro - Herrn Ministerialbeamten Xxxxxx Xxxxx insoferne unterstützte, als sie die Kindesmutter durch Infragestellung eines Wiedersehens mit ihren beiden Buben noch vor Weihnachten zu dem "Einverständnis" bewegen konnte (es könnte nicht unbegründet sein, den Verdacht einer Erpressung zu äußern) dem Herrn Ministerialbeamten alle von der Kindesmutter angelegten Sparbücher auszuhändigen ...

Ihrer Nachricht, dass Sie, sehr geehrter Herr Justizminister, in Entsprechung Ihrer Amtspflichten die Korruptionsstaatsanwaltschaft informiert und zu einem Einschreiten veranlasst haben, mit Interesse entgegensehend, zeichne ich

mit vorzüglichster Hochachtung
Alfred Nechvatal

 

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Schreiben an BM Brandstetter