Berufungsverhandlung am 3. April 2019 vor dem OLG Wien in der Mediensache Mag. Herwig Baumgartner gegen Krone-Verlag GmbH & Co KG wegen §§ 6 ff MedienG.

Berufung des Antragsstellers Mag. Herwig Baumgartner gegen Urteil/ verfahrensbeendenden Beschluss vom 27. November 2018, GZ 113/Hv 85/18z-33 des Wiener Straflandesgericht.
 
Oberlandesgericht Wien, 3. März 2019, 10:55 Uhr.

Senatspräsident Dr. Werner Röggla und seine beiden Senatskolleginnen verlassen  den Saal F für eine kurze Kaffeepause vor der nächsten  Verhandlung.

In diesem Augenblick erscheinen die Rechtsvertreter der beiden Prozessgegner der nächsten Verhandlung. Der OLG-Senat ändert seinen Kaffeepausen-Plan, begibt  sich in den Verhandlungssaal zurück und eröffnet um 10:58 die (für 11:00 Uhr , mit einer laut Ladung voraussichtlicher Dauer von 15 Minuten  angesetzte) Verhandlung .

Nach den Plädoyers der beiden Rechtsvertreter zieht sich der Senat zur Beratung zurück und verkündet um 11:05 Uhr - nach siebenminütiger Verfahrensdauer - das Urteil: der Berufung des  (von der Verhandlung ausgeschlossenen) Herwig B. werde nicht stattgegeben.

Die Vorgangsweise der obsiegenden Partei (einem kleinformatigen Massenblatt) sei rechtens gewesen, in ihren Bericht den Untergebrachten Herwig B.  mit Vornamen und seinem Alter zu nennen und dessen Foto unverpixelt zu veröffentlichen. Die weiteren, teilweise atemberaubenden Ureilsbegründungen weiter unten.

Anwesend waren bei dieser sieben Minuten langen "Berufungsverhandlung" lediglich sechs Personen: Senatspräsident Dr. Werner Röggla, zwei Richterinnen,  die beiden Rechtsvertreter der  Streitparteien und  ein Prozessbeobachter.

Nach Beendigung der sieben Minuten dauernden Berufungsverhandlung begibt sich der Senat auf die kurzzeitig  aufgeschobene, sicherlich verdiente Kafferpause, der  Rechtsvertreter des von der Verhandlung ausgeschlossenen Klägers Herwig B. gemeinsam mit dem (einzigen) Prozessbeobachter ebenso.
 
Auf den Weg zu dem  auf dem Dach des Justizpalast befindlichen "Justizcafe"      ( herrlicher Ausblick auf Wien und vorzügliche Küche ! ) wird  Senatspräsident Röggla  von Prozessbeobachter die  Frage gestellt, ob es einen Zusammenhang zwischen ihm (Senatspräsident Röggla) und einem Richter Röggla beim LG Korneuburg gäbe.
Nein, beim LG Korneuburg sei nur seine mit Jugendrechtssachen (glaublich) befasste Gattin  tätig, antwortet OLG-Senatspräsident Röggla.

Über diese Antwort und andere nachdenkenswerte Umstände diskutieren der Verfahrenshelfer des von der Verhandlung ausgeschlossenen erfolglosen Berufungswerbers,  der ungemein sympathisch wirkende Rechtsanwalt Dr. Robert P.  und der einzige Prozessbeobachter.

Eine der diskutierten nachdenkenwerten Umstände: Die Dartuungen der jungen Rechtsvertreterin (Kanzlei Korn in 1010 Wien) der Antragsgegnerin Krone Verlag GmbH & Co KG.

Sie durfte in ihren Plädoyer eine der in zahlreichen Baumgartner-Verfahren mantraartig vorgebrachten als "Feststellungen" interpretierten Behauptungen vorbringen, die  als Konstrukt zu erkennen nicht allzu schwer fallen sollte.
 
 
 

 

Berufungsverhandlung 3.4.2019, OLG Wien