Offener Brief an Bundesminister Dr. Wolfgang Brandstetter

 

 

Offener Brief an

Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter    

                                                                    

Sehr geehrter Herr Justizminister,
unfassbare Vorgänge, deren strafrechtliche Relevanz zu erkennen auch für eine mindergebildete Person kein Problem sein sollte, lassen mich Sie ersuchen dafür Sorge zu tragen, dass (Bezirks)Gerichte nicht zu Wirkungsstätten von Kriminellen und zu  Servicestellen für Kriminelle verkommen.

Wie begründet dieser Appell ist, lässt sich an einem einzigartigen (?)  Justizskandal ersehen:
Der Kindesabnahme beim BG Vöcklabruck, GZ. 40 Ps 255/13, in Folge an das BG Favoriten abgetreten und dortselbst zu GZ. 2 Ps 201/14 weitergeführt.


Zum BG Vöcklabruck wäre zunächst die gerichtsbekannte Tatsache zu erwähnen, dass der Verdacht man habe sich beim Bezirksgericht Vöcklabruck eines falschen Gutachtens bedient - sohin sich der gleichen Methode bedient, die zu einem beim LG für Strafsachen Salzburg anhängigen Strafverfahren gegen den  Gutachter Bachler geführt hat.

In einem weiteren beim BG Vöcklabruck abgeführten, dem obenerwähnten Verfahren zu GZ. 40 Ps 255/13, drängt sich der Verdacht auf, die damit befasste Richterin habe bei ihrer Entscheidung, einer Mutter ihre beiden Buben abzunehmen, dem offenkundig falschen Gutachten eines Herrn Barnabas Strutz verfahrensentscheidende Bedeutung beigemessen.


Keine Bedeutung wurde seitens des Gerichts dem Umstand beigemessen, dass der Herr Barnabas Strutz in seinem Gutachten einem gegen Herrn Ministerialbeamten xxxxxxxxxxx erhobenen Vergewaltigungsvorwurf keine Relevanz beigemessen, sowie seine "Mord-Anklage" und seine abartigen Sexualgelüste nicht erwähnenswert fand ...


Dass der Herr Ministerialbeamte seiner Ehefrau keinen Beistand leistete, keine Alimente zahlte, in seiner Wiener Wohnung eine "Dame" einquartierte, in einem Fall involviert war, bei der es um Vermittlung von Prostituierten und Kinderporno ging, kurzum ein Leben führte, das mit den Standespflichten eines Beamten nicht in Einklang zu bringen ist, dürfte Grund gewesen sein, ihm die alleinige Obsorge zu übertragen für jene Buben, um die er sich sehr, sehr wenig gekümmert hat.


Erstaunlich auch, dass man ihm die alleinige Obsorge für beide Buben zuerkannte, obwohl er vehement bestritten hatte, von einem der beiden Buben der Vater zu sein ....


Offenkundig nicht minder verfahrensentscheidend: Der von der Richterin und SV Barnabas Strutz begünstigte Ministerialbeamte xxxxxx xxxxxxxxxxx, den man die beiden der Mutter abgenommenen Buben zur alleinigen Obsorge überantwortete, verwendete - offenkundig amtsmissbräuchlich - bei seinen vielen von Hass und Vernichtungswillen geprägten gegen die Kindesmutter xxxxxxxxx xxxxxxxxxxx gerichteten Anzeigen und Eingaben bei Gerichten und Behörden, die von Steuerzahlern finanzierten Einrichtungen  des Bundesministerium für Gesundheit wie Faxgerät, Telephon, Laptop, Email-Adresse.


Was Wunder, dass diese einen amtlichen Anschein erweckenden Eingaben des Herrn Ministerialbeamten die Richterin beim BG Favoriten u.a.bewog, eine angesetzte Tagsatzung nur aufgrund eines Anrufes einer verfahrensfremden Person abzusagen.


Was Wunder, dass diese Richterin dem angeblich total verschuldeten - allein seine Alimentationsschulden belaufen sich auf ca 12.000.- Euro - Herrn Ministerialbeamten xxxxxxxxxxx insoferne unterstützte, als sie die Kindesmutter durch Infragestellung eines Wiedersehens mit ihren zwei Buben noch vor Weihnachten zu dem "Einverständnis"  bewegen konnte ( es könnte nicht unbegründet sein, den Verdacht einer Erpressung zu äußern ) dem Herrn Ministerialbeamten alle von der Kindesmutter angelegten Sparbücher auszuhändigen.


Ihrer Nachricht, dass Sie, sehr geehrter Herr Justizminister, in Entsprechung Ihrer Amtspflichten die Korruptionsstaatsanwaltschaft informiert und zu einem Einschreiten veranlasst haben, mit Interesse entgegensehend, zeichne ich


mit vorzüglichster Hochachtung
Alfred Nechvatal





 

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