Berufungsverhandlung 3.4.2019, OLG Wien

Berufungsverhandlung am 3. April 2019 vor dem OLG Wien in der Mediensache Mag. Herwig Baumgartner gegen Krone-Verlag GmbH & Co KG wegen §§ 6 ff MedienG.

Berufung des Antragsstellers Mag. Herwig Baumgartner gegen Urteil/ verfahrensbeendenden Beschluss vom 27. November 2018, GZ 113/Hv 85/18z-33 des Wiener Straflandesgericht.
 
Oberlandesgericht Wien, 3. März 2019, 10:55 Uhr.

Unfassbare Vorgänge im und vor dem Justizpalast in Wien

 

"Was scheren uns Gesetze und der Verfassungsgerichtshof" dürften sich, dem Anscheine nach und wie nicht unbegründet vermutet werden darf, drei OLG-Richterinnen, zwei Dutzend Polizeibeamte und einige finster blickende      Herren im Zivil gedacht haben am 13.Dezember 2018 im und vor dem      Wiener Justizpalast.

Mag. Baumgartner erneut vor Gericht

 

"Berufungsverhandlung"  Mag. Baumgartner, 21.August 2019, OLG Wien

Mag. Baumgartner unmittelbar vor der Berufungsverhandlung am 21.8.2019 vor dem Oberlandesgericht Wien. Seinem Vorsorgebevollmächtigten, der sich so wie alle rechtsunterworfenen Untertanen den gefesselten "Staatsfeind" nicht nähern durfte , konnte Mag. Baumgartner laut rufend über die unfassbaren Haftbedingungen "informieren", denen  er in der JV Göllersdorf ausgesetzt ist.

Der seit zehn Jahren seiner Freiheit beraubte, unter zunehmend schärferen Haftbedingungen in der JA Göllersdorf ((laut PROFIL "Österreichs Guantanamo") "untergebrachte", sprich eingekerkerte Bürgerrechtsaktivist Mag. Herwig Baumgartner,  dem zum Verhängnis geworden, dass er in zwei Dokumentationen unfassbare Vorgänge, ua den Mord an den kleinen Luca Elias aufgedeckt und angeprangert hat, stand am 21.August 2019 vor Gericht - zum wiederholten Male ...

Zum wievielten "wiederholten Male" kann nur geschätzt werden. Mag. Baumgartner hat einmal von 700 (!!!) Verfahren gesprochen, in die er bisher als Angeklagter, Beklagter, Untergebrachter, Kläger, Berufungswerber oder Wiederaufnahme-Antragssteller  involviert war:

Österreichs Justiz, die Kronenzeitung und der "Rechtsgrundsatz": Für immer recht- und ehrlos ...


Verfahren gegen Kronen Zeitung wegen §§ 6 Mediengesetz 

Der Bericht über die Verhandlung am 3.4.2019  vor dem Oberlandesgericht Wien im Medienverfahren gegen die Kronen Zeitung - richtig Krone-Verlag GmbH & Co KG - musste neu formuliert werden: 
 
1. Es haben sich weitere Opfer dieses dreisten kleinformatigen Massenblatt mit einer Youtube-Videobotschaft gemeldet, worin die Kronen Zeitung als > Lügenblatt bezeichnet wird.
 
In einem weiteren > Video-Bericht über die Kronen Zeitung ist von "Verhetzung durch Fake-News" die Rede  ...
 
2. Die nachfolgend ad "Medienverfahren gegen Kronen Zeitung" ausgeführten "etwas eigenartigen Vorgänge" bezüglich der  am 3.April 2019 vor dem Oberlandesgericht Wien abgeführten "Verhandlung" im  Zusammenhang mit Medienverfahren gegen die Kronen Zeitung lassen den Verdacht des Vorliegens strafbarer Tatbestände begründet erscheinen.
 
3. Eine Sachverhaltsdarstellung aufgrund aktenmässig erfassten Vorgängen wird in Kürze hier online gestellt, die im Widerspruch zu den mantraartigen Vorbringen der (auch) von der Kronen Zeitung hochgejubelten "Juristen" steht und in einigen Hunderten Verfahren keine Erwähnung gefunden ...

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