Bundespräsident

Bundespräsidentenwahl 2016


Bundespräsidentenwahl 2016
Wahlanfechtung überflüssig - Wiederholung der Wahl (nicht nur) eine Sache des Anstandes !

Wahrsagerei, Manipulation oder nur Unvermögen ??

Im Kurier eine Auflistung der Prognosen der "Experten" zur Bundespräsidenten-Wahl 2016:

BP Heinz Fischers "noble Zurückhaltung"

Zur Mitteilung von BP Heinz Fischer, dass er sich zu den ihm mitgeteilten Verbrechen von  Amtspersonen aus "verfassungsrechtlichen Gründen" NICHT äußern  könne, darf an den Punkt 111 im sogenannten "Weisen-Bericht" erinnert werden:

FPÖ - Wahlanfechtung

FPÖ-Pressekonferenz: Wahlanfechtung
Im übervollen FPÖ-Presseraum gaben am 8.Juni 2016 Bundesobmann HC Strache zusammen mit den beiden Juristen Dr. Dieter Böhmdorfer und Mag. Rüdinger Schender bekannt, dass die Bundespräsidentenwahl 2016 angefochten wird.

Offener Brief an den Herrn Bundespräsidenten

 

Offener Brief an

Herrn Bundespräsident Dr. Heinz Fischer

per Email heinz.fischer@hofburg.at

 

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

mit großer Aufmerksamkeit und Interesse habe ich Presseberichte über Ihre Besorgnis bezüglich "Allmachtsphantasien" gelesen.

Diese sicherlich positiv zu bewertenden, weil in Sorge um Österreich geäußerten Vorstellungen, was Ihr(e) Amtsnachfolger(in) zu tun oder zu unterlassen habe, lassen mich Ihnen, verehrter Herr Bundespräsident, eine Anregung unterbreiten:

Ihrem Amtsnachfolger/Ihrer Amtsnachfolgerin auch den Ratschlag zu erteilen, etwas zu tun, was man bisher leider unterlassen hat: öffentlich auf den erschreckenden Zustand der Justiz hinzuweisen.

Missstände aufzeigen sollte man ungeachtet der in einem Artikel in der Tageszeitung „Die Presse“ ausgeführten Entscheidung eines erlauchten Präsidiums doch jederzeit dürfen:

„ … dem Bundespräsidenten die Befugnis einzuräumen, Missstände aufzuzeigen, bei Gesetzes- oder Vollzugsmängeln Abhilfe zu schaffen und positivrechtlich entstandene Härten zu beseitigen (dies ohne Bindung an einen Antrag der Bundesregierung) wurde vom Präsidium abgelehnt.

http://diepresse.com/home/meinung/gastkommentar/4968557/Was-ein-Bundespraesident-wirklich-anstossen-musste

Bundespräsident abonnieren