Mag. Herwig Baumgartner

Medienprozess gegen ORF

Die drei Justizwachbeamten, die beim Medienprozess Mag. Baumgartner vs. ORF den Antragssteller Baumgarter mit Ketten gefesselt zur Verhandlung am 12. Februar 2018 am Wiener Straflandesgericht vorgeführt,  handelten ausschließlich aufgrund einer dienstlichen Anordnung: Bei Baumgartner sind höchste Sicherheitsmaßnahmen vorzunehmen ...

Advokatin Constanze Emesz ...

 

... vertrat auch im Prozess gegen den mehrfacher Verbrechen verdächtigen "Kohlhaupt", Mitarbeiter beim BM f Frauen und Gesundheit, die Interessen eines der Opfer des "Ministerialbeamten" - allerdings solcherart, dass  ua bei der Wiener Rechtsanwaltskammer Klage erhoben wird gegen > Advokatin Constante Emesz

Facebook-Erinnerungen vom 15.Dez. 2011

 

Email an Dr. Karin Lindinger, Richterin beim Straflandesgericht Linz, betreff Verhandlung am Freitag, 16.12.2011 zu 20 HV 38/11f

Prozessbericht und Wirklichkeit

 

Aufgrund einer OGH-Entscheidung wurde am 18.Juli 2016 vor dem LG Krems die Verhängung der Maßnahme über "Justizrebell" Mag. Herwig Baumgartner neu verhandelt. Zahlreiche Begründungsmängel des im ersten Rechtsgang ergangenen Urteils veranlasste den OGH die Neudurchführung des Verfahrens anzuordnen.

Mag. Baumgartner vs. ORF

 

Am 27.März 2015 erlebten knapp ein Dutzend Personen Einzigartiges:             Bürgerrechtsaktivisten Mag. Herwig Baumgartner wurde RECHT zuteil !!!          

von rechts: Mag. Herwig Baumgartner, Anwältin Dr. Constanze Emesz, Edgar Neubacher (Baumgartners Generalbevollmächtigter)

In einem Prozess wegen §§ 6ff MedienG gegen den (allmächtigen) ORF gab die ständigen Prozessbesuchern im "Landl" ( volkstümliche Bezeichnung für das Straflandesgericht Wien ) als manchmal etwas herb, aber stets korrekt verhandelnde bekannte Richterin Mag. Nicole Baczak dem Antragssteller Mag. Baumgartner recht und verurteilte den ORF zu einer Entschädigungszahlung von 2000 € an Baumgartner sowie zum Ersatz aller Kosten.

Kranke Häftlinge auch bei schlechten Wetter nur mit Badeschlapfen "beschuht"

Vor wenigen Tagen wurde ein (weiterer)  Justizskandal bekannt: Auch bei schlechten Wetter müssen "Akut-Häftlinge" ( neu Eingelieferte und Häftlinge über die eine Disziplinarstrafe verhängt wurde) den täglichen einstündigen Rundgang im Gefängnishof nur mit Plastikbadeschlapfen "beschuht" absolvieren ..

Mag. Baumgartner: Verdacht gegen OLG-Richterin Dr. Christine Schwab

Dass der "Berufungswerber" Mag. Herwig Baumgartner mit gefesselten Händen, die an einem Bauchgurt fixiert sind, zu der von ( der abgelehnten und angezeigten) Dr. Christine Schwab geleiteten "Verhandlung" vorgeführt wurde, kann man aus dem Foto bzw. der Vergrößerung ersehen. Nicht jedoch, dass er eine Minute zuvor auch Fussfessel trug - sie wurden ihm unmittelbar davor abgenommen ...

Österreichs Bürgerrechtsaktivist für immer "eliminiert" ???

 

Für immer "ruhig gestellt " ??

Heute, 28.Mai 2017, neuerlicher Besuch bei Bürgerrechtsaktivisten Mag. Herwig Baumgartner in der Justizanstalt Göllersdorf. Mag. Baumgartner - ua. Autor zweier Bücher über unfassbare Vorgänge: "Mord an Luca Elias" und " Anklage gegen Österreich" - befindet sich seiner Rechtsmeinung nach seit 2 1/2 Jahren rechtswidrig im sogenannten Maßnahmen-Vollzug.

Mag. Herwig Baumgartner abonnieren