Bayern soll an eigenständigem Gedenktag festhalten

Utl.: FREIE WÄHLER zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

Der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung soll auch im Jahr 2015 in Bayern eigenständig fortgeführt werden – beispielsweise jeweils am zweiten Sonntag im September. Das forderten die FREIEN WÄHLER in einem Dringlichkeitsantrag am 29.1.2015 im Bayerischen Landtag.

Der flüchtlingspolitische Fraktionssprecher Dr. Hans Jürgen Fahn: „Den bayernweiten Gedenktag durften wir am 14. September 2014 mit einem Festakt im Kuppelsaal der Staatskanzlei begehen. Alle beteiligten Verbände haben ihn als wichtiges Signal für das Erinnern an die Vertreibung unschuldiger Menschen gewürdigt und dessen Fortsetzung befürwortet.“ Dies, so Fahn, solle auch in diesem Jahr fortgeführt werden.

Einer möglichen Zusammenlegung mit dem – jeweils am 20. Juni stattfindenden – bundesdeutschen Gedenktag erteilt Fahn hingegen eine Absage: „Das wollen wir schon deshalb nicht, weil die bayerischen Interessen so nicht ausreichend berücksichtigt werden können. Staatskanzleichef Marcel Huber sollte sich an das Ergebnis des Spitzengesprächs vom September vergangenen Jahres gebunden fühlen, bei dem sich Vertreter aller Vertriebenenverbände für eine Fortführung eines eigenständigen bayerischen Gedenktages im September eingesetzt haben.“

Bernhard Pohl, Fraktionssprecher für Heimatvertriebene, argumentiert, auch die Bundesländer Hessen und Sachsen wollten sich weiterhin ein eigenständiges Gedenken bewahren. Der Zeitpunkt Mitte September sei für Bayern günstig, weil damit ein angemessener Abstand zum bundesdeutschen Gedenktag bestehe. Außerdem gebe es keine personellen und konzeptionellen Überschneidungen zum bundesdeutschen Gedenktag am 20. Juni. „Unsere Fraktion hat sich in der Vergangenheit immer wieder ganz klar für die Interessen der Heimatvertriebenen engagiert: Wir treten für Versöhnung und eine neue Perspektive nachbarlicher Freundschaft ein, ohne die Vergangenheit zu vergessen. Die anderen Fraktionen können durch die Unterstützung unseres Antrags zeigen, dass sie sich ebenfalls diesen Zielen verpflichtet fühlen“, sagt Pohl.

Der Dringlichkeitsantrag wurde in den zuständigen Landtagssozialausschuss zur Behandlung verwiesen. Dies wird entweder am 5. oder 12. Feber 2015 der Fall sein.

FREIE WÄHLER LANDTAGSFRAKTION im Bayerischen Landtag:

Pressesprecher Dirk Oberjasper, Maximilianeum, 81627 München

Tel.: +49 (0) 89 / 41 26 – 29 41, Dirk.Oberjasper@FW-Landtag.de

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