Nach der Parlamentswahl in Polen: Der BdV bleibt dialogbereit

Deutsche Volksgruppe wieder im Sejm vertreten

Zum Wahlsieg der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bei den Parlamentswahlen in Polen erklärt BdV-Präsident Dr. Bernd Fabritius MdB:

Aus den am 25. Oktober 2015 erfolgten Parlamentswahlen in der Republik Polen ist die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jarosław Kaczyński mit 37,6 Prozent der Stimmen als stärkste politische Kraft hervorgegangen und hat wohl die absolute Mehrheit der Sitze im Sejm errungen.

Minister­präsidentin wird demnach voraussichtlich die PiS-Spitzenkandidatin Beata Szydło.

Die deutsche Volksgruppe in Polen bleibt weiterhin mit einem Abgeordneten im Sejm vertreten: Ryszard Galla wird die Anliegen der Deutschen in Polen auch in der nächsten Legislaturperiode an höchster Stelle vertreten, u.a. die Einhaltung der Volksgruppenrechte, auch in der Bildungspolitik, oder die Durchsetzung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprachen.

Inwieweit die Wahlen die Beziehungen der polnischen Politik zu den im Land beheimateten Minderheiten bzw. zu Deutschland verändern, werden die nächsten Wochen zeigen.

Eventuell noch bestehende Vorbehalte der zukünftigen polnischen Regierung dem Bund der Vertriebenen gegenüber können nur im direkten Dialog abgebaut werden. Hierzu bin ich gerne bereit.


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